Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

[Zerch]

Wenn Demokratie unter den Augen des Volkes seinen Schutz verlieren kann, kann es keine Demokratie gewesen sein. Wie will etwas geschützt werden das nicht vorhanden ist? Es ist der klare Beweis in sich, daß das Volk keine Macht hat, nichts zu sagen hat, und somit auch nichts selbstständig im eigenen Interesse erhalten kann. Eine vorhandene und funktionierende Demokratie benötigt keinen Schutz, da nichts geschehen könnte was das Volk nicht akzeptieren würde.

 

[Barlei]

Durchsuchung und Beschlagnahmung bei Prof. Dr. Hockertz

Im Corona Ausschuss gab Rechtsanwalt Dr. Fuellmich bekannt, dass bei Prof. Dr. Hockertz am 17.06.2021 eine Durchsuchung und Beschlagnahmung durchgeführt wurde.

corona-blog.net

Ach ja, unsere Demokratie/Meinungsfreiheit .........


Na wie dem auch sei, ich fahr jetzt ins Strandbad.
Schönen Tag euch.

 

[MatScientist]

Durchsuchung und Beschlagnahmung bei Prof. Dr. Hockertz

Im Corona Ausschuss gab Rechtsanwalt Dr. Fuellmich bekannt, dass bei Prof. Dr. Hockertz am 17.06.2021 eine Durchsuchung und Beschlagnahmung durchgeführt wurde.

corona-blog.net

Ach ja, unsere Demokratie/Meinungsfreiheit .........


Na wie dem auch sei, ich fahr jetzt ins Strandbad.
Schönen Tag euch.

Der Mann hat einfach das falsche gesagt!

Man darf alles sagen, kann nur nicht für Freiheit danach garantieren!

Merkel orientiert sich an ihren Vorbildern Idi Amin und Mao, im besten Deutschland das es jemals gab.

 

[Barlei]

Gestärkt aus der Pandemie: erste Lehren für die Zukunft

Die Europäische Kommission legt heute eine Mitteilung über die ersten Lehren aus der Corona-Pandemie der vergangenen 18 Monate vor. Diese Bilanz dient als Basis für weitere Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene.

ec.europa.eu

Ein ganz toller zehn Punkte Plan der EU.
Fünf dieser Punkte nur mal als Anregung:

(Fettung nicht von mir sondern im Original!!)

".........wenn es um die Entwicklung eines soliden globalen Überwachungssystems auf der Grundlage vergleichbarer Daten geht. Noch in diesem Jahr wird ein neues und verbessertes System zur Sammlung von Pandemie-Informationen in Europa eingerichtet."

"Bis Ende des Jahres sollte die EU einen leitenden Epidemiologen ernennen und eine entsprechende Governance-Struktur einrichten."

" Die EU sollte einen Rahmen zum Ausruf eines Pandemie-Notstands in der EU und ein Instrumentarium für Krisensituationen schaffen."

"Die europäische Gesundheitsunion sollte noch vor Jahresende beschlossen werden."

"Zur Bekämpfung von Fehl- und Desinformation sollte ein besser koordinierter und ausgereifterer Ansatz entwickelt werden."



Ich bin fassungslos. Aber gut, was weiß ich denn schon.
Das sind vermutlich kluge und fortschrittliche Ideen.

Es geht ja um Gesundheitsschutz.
Und ich bin gespannt wer der eine Epidemiologe sein wird.

 

[Barlei]

"Kommission für Bevölkerungsschutz" soll künftig jederzeit den Notstand ausrufen » Journalistenwatch

Jedem Zeitgenossen mit leidlich luzidem Verstand muss bewusst sein, dass Corona nur die Initialzündung eines fundamental neuen staatlichen

www.journalistenwatch.com

"Mit diesen Plänen treibt die Innenministerkonferenz den verhängnisvollen, freiheits- und demokratiebeschädigenden Wahn der vergangenen 15 Monate weiter fort und verstetigt ihn: Denn mit dieser Schaffung einer Art Wächterrat für „Bevölkerungsschutz“ wird die Hysterisierung von Lebensnormalität und Alltag als Folge eines zur politischen Grundhaltung avancierten Daueralarmismus institutionalisiert. Von Viren über Regierungskritik bis CO2-Emissionen: Alles erhält eine „terroristische“, akut lebensbedrohliche Komponente, die eine Art permanente Staatsnotwehr rechtfertigt.

Nun gut, braucht es das noch wenn die EU das alles in die Hand nimmt?
Es ergänzt sich vermutlich.

 

[Popocatepetl]

EUdSSR...

wer kommissiert eigentlich die kommissare ?


ich akzeptiere nur einen von krieg....

 

[Malakim]

Nun es nimmt ja immer mehr totalitäre Züge an.
Wie uns hier bereits mehrfach von Usern dargelegt wurde macht die Doofheit der Menschen eine Entmündigung in allen Lebenslagen (leider) nötig.
Das die Menschen die dieses Denken aktiv voran treiben gleichzeitig meinen sie würden Demokratie und Freiheit verteidigen ist wohl leider auch typisch.
Die Täter handeln immer im besten Sinne und für das Gute. Ich denke die meisten KZ-Aufseher haben sich auch als Agenten des Guten und Richtigen gesehen. So funktioniert das nun mal mit den Überzeugungstätern.

 

[Popocatepetl]

der weg zur hölle ist mit guten absichten gepflastert.

die schaffer des GG haben sicherlich auch nicht gedacht, daß das ganze irgendwann umgedreht und gegen den grundgedanken genutzt wird...

 

[Barlei]

(Quelle Telegram)

Das soll heute beschlossen werden.
Das ist der Weg zur Impfpflicht, oder?

Wie heißt es doch so schön ........ Der Weg ist das Ziel.

 

[Malakim]

Anhang anzeigen 917
(Quelle Telegram)

Das soll heute beschlossen werden.
Das ist der Weg zur Impfpflicht, oder?

Wie heißt es doch so schön ........ Der Weg ist das Ziel.

DAs sind vor allem gesetzliche abgesegnete Einschränkungen von Grundrechten!

GRUNDRECHTE

 

[Ein wilder Jäger]

https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf

Quelle: Bundestag

 

[Barlei]

Vielen Dank Herr Jäger. Die Quelle wollte ich gerade auch noch nachreichen.

 

[Barlei]

DAs sind vor allem gesetzliche abgesegnete Einschränkungen von Grundrechten!

GRUNDRECHTE

Eigentlich kann das nicht eingeschränkt werden.
Ist gar nicht möglich.

Also kann es nur eine kriminelle Handlung sein.
Oder Interpretiere ich das falsch?

 

[Lupo]

https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf

Quelle: Bundestag

Merkwürdige Drucksache. Was hat das Stiftungsrecht mit dem Bevölkerungsschutzgesetz zu tun? Da hätte man als dritter Teil vielleicht noch der Speiseplan der Kantine dazu gepasst.

Interessant aber. Wenn ich das richtig verstehe, wird also der Gesundheitsminister ermächtigt, seine Notlagenpolitik bezüglich Einreisen weiter zu führen, auch dann, wenn der Bundestag die epidiotische Situation irgendwann mal für beendet erklären sollte.

Im Prinzip ist das ja fast nachvollziehbar. Auch wenn bei alles wieder normal (oder was davon noch übrig sein wird) läuft, weiß man ja nicht, was sich noch in anderen Ländern abspielt. Da mag es dann durchaus noch Handlungsbedarf geben.

Aber demokratisch ist das eben nicht. Wenn Handlungsbedarf besteht, ist dies im Bundestag zu beraten und dort ein Beschluss gemäß Sachlage zu fassen, den die Regierung dann umzusetzen hat. Es besteht überhaupt kein plausibler Grund, das Parlament schon mal präventiv selbst zu entmachten und irgendwem irgendwelche Sondervollmachten zu erteilen.

Wäre auch wünschenswert, dass eine künftige Regierung und ein künftiges Parlament am Ball bleiben und ordentlich arbeiten kann, ohne ständig über irgendwelche Fußangeln zu stolpern, die ihnen ihre Vorgänger heute legen.

 

[Malakim]

Eigentlich kann das nicht eingeschränkt werden.
Ist gar nicht möglich.

Hätte man so gedacht.

Also kann es nur eine kriminelle Handlung sein.
Oder Interpretiere ich das falsch?

Vermutlich falsch. Rechtlich ist so viel möglich. Hitler hat auch alles nach Recht und Gesetz hingebogen wie er wollte.

 

[Malakim]

Setze ich mal vorraus das unsere Politiker nicht dazu antreten ein totalitäres System aufzuziehen stellt sich doch eigentlich die Frage was sind die treibenden Faktoren die dieses Tempo beim Abbau der Freiheit diktiert?

* Klimawandel?
* Migrationsdruck?
* Kampf ums Wasser etc.?
* Ein neues Virus

Folgt man den Argumenten der Befürworter dieser Richtung hier im Forum, so glauben die das die Klimakrise es notwendig macht
die Menschen zu Ihrem Guten zu zwingen bzw. der jetzigen Generationen die Freiheit zu entziehen um zukünftigen Generationen
eine (?) Freiheit zu erlauben.

Die Frage ist für mich: Glauben die treibenden Kräfte das auch oder was treibt da in wirklichkeit?

 

[MatScientist]

Anhang anzeigen 917
(Quelle Telegram)

Das soll heute beschlossen werden.
Das ist der Weg zur Impfpflicht, oder?

Wie heißt es doch so schön ........ Der Weg ist das Ziel.

Gilt ab 2023...hört sich nicht gut an.

2023 ist das Jahr der Illuminati, da wird gepurged

 

[Ein wilder Jäger]

Eigentlich kann das nicht eingeschränkt werden.
Ist gar nicht möglich.

Also kann es nur eine kriminelle Handlung sein.
Oder Interpretiere ich das falsch?

Das interpretieren Sie falsch. Die Grundrechte gelten nicht absolut, sondern können durch Gesetz eingeschränkt werden. Im GG steht dazu meist "In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." oder ein vergleichbarer Passus. Wenn ein Gesetz ein Grundrecht einschränkt, muß darauf jeweils ausdrücklich im Gesetz hingewiesen werden, deshalb findet sich so ein Hinweis wirklich andauernd, denn es gibt unzählige kleine Grundrechtseinschränkungen. Unsere Grundrechte klingen toll, aber wenn man sie nicht einschränken könnte und würde, bräche das Chaos aus, beispielsweise könnte sich dann jeder als Arzt niederlassen (Berufsfreiheit).

 

[Ein wilder Jäger]

Vermutlich falsch. Rechtlich ist so viel möglich. Hitler hat auch alles nach Recht und Gesetz hingebogen wie er wollte.

Der Hinweis auf Hitler ist hier ganz unangebracht, weil solche Einschränkungen wirklich alltäglich und auch zwingend notwendig sind.

 

[Ein wilder Jäger]

Gilt ab 2023...hört sich nicht gut an.

2023 ist das Jahr der Illuminati, da wird gepurged

Das bezieht sich auf die Änderung des Stiftungsrechts. Aber die Illuminaten haben sicher den Großteil ihres Vermögens in steuerbefreiten Stiftungen gebunkert.