- Moderation
- #401
- 18. November 2007
- 21.810
Ja, wir sind doof. Wir haben auch allen Ernstes bis gestern geglaubt, daß Rußland uns erlauben würde, die Gasspeicher für den Winter aufzufüllen und uns mehr liefern würde, als wir aktuell verbrauchen.
Ja, wir sind doof. Wir haben auch allen Ernstes bis gestern geglaubt, daß Rußland uns erlauben würde, die Gasspeicher für den Winter aufzufüllen und uns mehr liefern würde, als wir aktuell verbrauchen.
Ja, wir sind doof. Wir haben auch allen Ernstes bis gestern geglaubt, daß Rußland uns erlauben würde, die Gasspeicher für den Winter aufzufüllen und uns mehr liefern würde, als wir aktuell verbrauchen.
Bei der Konstruktion des GG haben sich deren Väter entschieden, Entscheidungen auf Bundesebene nicht zuzulassen, zugunsten eines Pluralismus.
ja, ganz genau, die Verfassungsgebung ist nie passiert, obwohl im GG steht dass das GG abgelöst wird wenn D endlich ne Verfassung bekommt.Das ist erstens falsch und zweitens stimmt das so nicht, denn wenn dem so wäre dann wären Wahlen auf Bundesebene ebenso wenig erlaubt oder eingeschränkt. Eine Einschränkung das Wahlen und Abstimmungen nicht auch auf Bundeseben zu erfolgen haben, kann man dem Grundgesetz nicht entnehmen.
Oder etwas simpler ausgedrückt was im Grundgesetz nicht explizit verboten ist, dass ist erlaubt.
Wenn es also von den Vätern und Müttern des Grundgesetz nicht vorgesehen wäre das der Souverän mittel von Abstimmungen über sich selbst bestimmt, dann gäbe es solche eine Einschränkung im Grundgesetz.
Allerdings ist es im ureigensten Interesse der Parteien deren eigene Macht zu erhalten und sich nicht durch den Souverän einschränken zu lassen, insofern kann man davon ausgehen das die Parteien alles daransetzen werden, dem Bürger sein Recht weiterhin vorzuenthalten.
War doch 1990 bei der Frage ob Grundgesetz oder eine Verfassung nach dem Grundgesetz ebenso, dem Volk als Verfassungsgeber wurde es verwehrt seine verfassungsgebende Gewalt auszuüben, so wie schon 1949.
Allerdings kann ich die Entscheidung 1949 eine staatliche Ordnung für eine Übergangszeit, nämlich das Grundgesetz auszuarbeiten und zu beschließen nachvollziehen, aufgrund der Teilung Deutschlands, denn schließlich konnten ja die Deutschen in der sowjetisch besetzten Zone an der von den westalliierten Besatzungsmächten in den Frankfurter Dokumenten geforderten Abstimmung über eine Verfassung nicht teilnehmen.
Aber scheinbar gibt es einen großen Anteil in der Bevölkerung , der den Parteien ihre antidemokratische Propaganda und billigen Ausreden im Bezug zur Weitergeltung des Grundgesetz als Verfassung und das Abstimmungen auf Bundesebene nicht vorgesehen sind, abkauft.
An welcher Stelle genau wäre denn der Pluralismus eingeschränkt, wenn das Volk die Möglichkeit der Kontrolle über parlamentarische Entscheidungen und damit über Gesetze hat, welche es selbst betrifft?
Da das deutsche Volk seit der Gründung der Bundesrepublik noch keine Verfassung für sich beschlossen hat, gilt die staatliche Ordnung für eine Übergangszeit das Grundgesetz halt weiter. Die Übergangszeit endet also erst mit der Beendung der Gültigkeit des Grundgesetz, nämlich erst an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.ja, ganz genau, die Verfassungsgebung ist nie passiert, obwohl im GG steht dass das GG abgelöst wird wenn D endlich ne Verfassung bekommt.
Außerdem steht drauf "Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland" ist also ganz eindeutig ein von den Siegermächten oktroyiertes Gesetz (!) (und keine Verfassung), welches aber leider jegliche Relevanz vermissen lässt, da nicht einmal die "garantierten" 'Grundrechte" garantiert sind.
Ganz schön höhnisch, ein Verfassungsgericht ohne Verfassung. Ein Verfassungsschutz der eine nicht vorhandene Verfassung schützt.
Demokratiefeindlich sind aber eher solche vorsätzlichen sprachlichen Unklarheiten und die viel zu pauschalen Urteile gegenüber Kritikern der eigenen Politik.
Gegen Politikfeindlichkeit, Verschwörungsideologien und Dummheit aufzustehen und diese zurückzuweisen, obliegt uns, den Bürgern und nicht einer Behörde, die Bürger mit geheimdienstlichen Mitteln beobachtet. Der Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" schützt die Verfassung nicht. Er schadet ihr und muss wieder seinem Aufgabenbereich nachkommen, für den er geschaffen wurde.
Ja, dieses Märchen wurde uns Deutschen jahrzehntelang eingetrichtert.Das Grundgesetz mag zwar selbst keine Verfassung im Sinne der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes sein, aber es steht im Range einer Verfassung.
... aber hier würde mich doch jetzt tatsächlich mal eine Quellenangabe interessieren.Dabei hängt es [das Grundgesetz] im Verfassungsgericht in den Toiletten zun Arschabwischen aus.
Wahrscheinlich hat der d. Staat nicht genug g.e.g.E (geeignetes eigenes geistiges Eigentum).ja, ganz genau, die Verfassungsgebung ist nie passiert, obwohl im GG steht dass das GG abgelöst wird wenn D endlich ne Verfassung bekommt.
Doch die sind garantiert, dafür hat das Gott gesorgt.... da nicht einmal die "garantierten" 'Grundrechte" garantiert sind.
??? Märchenbuch?Dass GG ist also als beschönigendes Märchenbuch zu verstehen, welches D den Anschein eines Bürgerbesorgten "Rechtstaats" geben soll.
Wenn Sie unsere Verfassung ansprechen, denke ich, dass unsere Altvorderen
sich nach bestem Wissen und Gewissen Gedanken gemacht haben.
Die Frage ist, wer hat da von Außen mitgeholfen.
Was mir aber mehr Sorgen bereitet, ist, das Deutschland nicht mehr von unseren
gewählten Vertreter regiert wird. Auß- und inländische Firmen mischen ganz schön mit.
Du glaubst nicht daran, dass es möglich ist, dass gute Menschen allein nur durch die eigene Anwendung und Weiterverbeitung des einfachen Wissens, diese Firmen - frühe oder später - oder vielleicht ja doch super schnell - zur Vernunft oder zum Austerben bringen könnne? Ich schon.@Feuerseele,
Wann wäre dann - frühestens und wann spätestens - mit vernünftigen Auß- und inländische Firmen zu rechnen?
Garnicht!!!
Darum kommt es beim Welt verändern - egal in welche Richtung - auf die DAUER des praktizerten Grad der Dummheit an.Ein Sprichwort sagt:
Die Welt veränder sich, nur die Dummheit bleibt.