Trump als Präsident

[hives]

Zum Glück für die meisten wohl nicht, aber was erfolgreich ist, hat oft eine gewisse... Gravitationswirkung?

 

[Giacomo_S]

Angesagt wurde von den Demokraten ja das sie Trump und seine Anhänger abstrafen wollen.
Voll demokratisch und vorbildlich!

"Abstrafen" werden Donald Trump jetzt vor allem die Opfer von Verleumdungen, die von Donald Trump mit seinen aus der Luft gegriffenen "alternativen Fakten" geschädigt wurden.

So kündigte Joe Scarborough, Moderator des liberalen Fernsehsenders MSNBC, bereits in der Vergangenheit öffentlich an, er denke über eine Klage gegen Donald Trump nach. Der frühere US-Präsident verbreitete die Verschwörungstheorie, Scarborough habe zu seiner Zeit als republikanischer Abgeordneter im Kongress die Mitarbeiterin Lori Klausutis ermordet. [...] Der Witwer der Mitarbeiterin, Timothy Klausutis, schrieb in der „New York Times“, seine Ehefrau habe an einer Herzkrankheit gelitten. Sie sei bei der Arbeit in Joe Scarboroughs Büro gestürzt und mit dem Kopf auf den Schreibtisch geprallt. Die Mordthese widerspreche der Autopsie und gehöre zu den „schrecklichen Lügen“, die von „Verschwörungstheoretikern“ wie Donald Trump verbreitet werde. Klausutis schrieb weiter, seit dem Tag des Unfalltodes seiner Ehefrau gebe es „eine ständige Flut von Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Anspielungen und Verschwörungstheorien“. Diese erschwerten ihm, sein Leben weiterzuleben.
[...]
Auch der Wahlmaschinen-Hersteller Dominion Voting Systems deutete an, Donald Trump rechtlich für seine Aussagen rund um die Präsidentschaftswahl im November 2020 zu belangen. Zuvor hatte Dominion bereits Rudy Giuliani auf 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz verklagt. Das Unternehmen wirft dem Ex-Trump-Anwalt Verleumdung vor. Giuliani wird zudem beschuldigt, sich mit den Falschbehauptungen selbst bereichert zu haben.

Millionen Menschen hätten der von Giuliani und anderen verbreiteten „großen Lüge“ geglaubt, dass Dominion „ihre Stimmen gestohlen und die Wahl manipuliert“ habe, hieß es in der Klageschrift. „Die Gründer und Mitarbeiter von Dominion wurden schikaniert und haben Todesdrohungen erhalten, und Dominion hat beispiellosen und irreparablen Schaden erlitten.“

FR: Donald Trump in Furcht: Auf seine Skandale folgt nun Klage um Klage

Die Immunität des Ex-Präsidenten ist vorbei. Er wird sich nun vor den Gerichten den Aussagen seiner Hetzkampagnen stellen müssen, von den mindestens 30 Klagen, die in New York gegen sein Wirtschaftsunternehmen anhängig sind, gar nicht erst zu reden. Gut denkbar, dass da auch noch die eine oder andere schmierige Angelegenheit zu Tage kommt. Und ja: Das alles ist voll demokratisch und rechtsstaatlich, denn auch und gerade in einer Demokratie hat ein Präsident nicht das Recht, Menschen und Unternehmen zu verleumden, ob nun fahrlässig oder wider besseres Wissen.

 

[Sonsee]

Biden macht nun das was viele die ganze Zeit befürchtet haben.

„Es gibt viele Tote“: Biden befiehlt ersten Luftangriff seiner Amtszeit

In Syrien: US-Armee fliegt Luftangriffe gegen pro-iranische Kämpfer​

Freitag, 26. Februar, 7.10 Uhr: Auf Anweisung von Präsident Joe Biden hat die US-Armee Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht zum Freitag nahe der Grenze zum Irak mindestens 17 Milizionäre getötet. Das Pentagon machte keine Angaben zu Todesopfern. Es bezeichnete die Angriffe als Antwort auf den mehrfachen Raketenbeschuss von Stellungen der USA und ihrer Verbündeten im Irak seit Mitte Februar.

Es war der erste Luftangriff der US-Armee auf die pro-iranischen Milizen im Nahen Osten seit Bidens Amtsantritt vor fünf Wochen. Durch die Angriffe wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle drei mit Munition beladene Lkw zerstört, die aus dem Irak kommend an einem inoffiziellen syrischen Grenzposten südlich der Stadt Bukamal eingetroffen seien.

„Es gibt viele Tote“: Biden befiehlt ersten Luftangriff seiner Amtszeit

US-Politik im Live-Ticker: Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat der US-Senat den Ex-Präsidenten vom Vorwurf der ´Anstiftung zum Aufruhr´ freigesprochen. Der Oberste Gerichtshof entschied nun, dass Trump einen Einblick in seine Steuerunterlagen gewähren muss. Alle News zur US-Politik...

www.focus.de

Damit dürfte ihm der Friedensnobelpreis sicher sein (Ironie off)

 

[Ein wilder Jäger]

Präsident Trump hat das auch gemacht. Bis jetzt ist alles normal. Der Iran erprobt den neuen Präsidenten mit ein paar Nadelstichen, die USA* reagieren hart, aber angemessen, und jeder weiß, womit er es beim anderen zu tun hat. Business as usual bei einem Machtwechsel. Ohne zeitnahe Reaktion wäre es weitergegangen.

*Mutmaßlich nicht Präsident Biden, sondern jemand, der ihm die Unterschriftenmappen vorlegt. Mich würde interessieren, wer das ist. Präsident Biden ist schlimmstenfalls der erste Präsident, den man sofort wieder wg. Amtsunfähigkeit absetzen könnte.