Das (neue) Corona-Virus

[Ein wilder Jäger]

Wir haben im Moment nicht einmal einen Lockdown und wollen den auch unter allen Umständen vermeiden. Vielleicht erinnerst Du Dich noch, leere Straßen, geschlossene Geschäfte und Schulen, Kurzarbeit...

 

[Sonsee]

Wir haben im Moment nicht einmal einen Lockdown und wollen den auch unter allen Umständen vermeiden. Vielleicht erinnerst Du Dich noch, leere Straßen, geschlossene Geschäfte und Schulen, Kurzarbeit...

Genau deswegen wurde das Gesetz verabschiedet. Warte es doch einfach mal ab, was jetzt passiert.

 

[Ein wilder Jäger]

Mal abgesehen davon, das ich auch nicht weiß was "Trunkiert" heißt.

Abgekürzt. Ich meine die Methode, eine Skala nicht bei Null beginnen zu lassen, damit die Schwankungen größer erscheinen. Das kann im Einzelfall der Verdeutlichung, genauso aber auch der Verschleierung oder verfälschung dienen.

 

[Vercingetorix]

bräuchten wir jetzt nicht die Abschaffung der Demokratie ertragen.

Also wenn ein rechtmässig gewähltes Parlament ein Gesetz erlässt, in einem ordentlichen legislativen Prozess, dann ist das also "die Abschaffung der Demokratie"? Nur damit ich das richtig verstehe...

 

[Ein wilder Jäger]

Genau deswegen wurde das Gesetz verabschiedet. Warte es doch einfach mal ab, was jetzt passiert.

Das Gesetz wurde verabschiedet, weil die Regierung bisher am Grundgesetz vorbei mit Notverordnungen regiert hat und ein paar besorgte Bürger deswegen rumgeplärrt haben. Denen hat man jetzt vorgeführt, wieviel ein willfähriges Parlament in einer Parteiendemokratie wert ist.

 

[Sonsee]

Das Gesetz wurde verabschiedet, weil die Regierung bisher am Grundgesetz vorbei mit Notverordnungen regiert hat und ein paar besorgte Bürger deswegen rumgeplärrt haben. Denen hat man jetzt vorgeführt, wieviel ein willfähriges Parlament in einer Parteiendemokratie wert ist.

Die Verhältnismäßigkeit entgeht mir.

 

[Malakim]

Das Gesetz wurde verabschiedet, weil die Regierung bisher am Grundgesetz vorbei mit Notverordnungen regiert hat und ein paar besorgte Bürger deswegen rumgeplärrt haben. Denen hat man jetzt vorgeführt, wieviel ein willfähriges Parlament in einer Parteiendemokratie wert ist.

Also sind defakto die Leute schuld die sich beklagt haben?

Schöne Verdrehung.

ImhO ist es der Zeit voll Hipp über Notstand zu quasseln und hier und da diesen auch auszurufen. Da konnten wir uns dann daran gewöhnen und es sind dann nur noch die ganzen Nazis denen allein die Begrifflichkeit Schweißperlen auf die Stirn treibt.

Nun hat man mal das erste Gesetzt dieser Art auf den Weg gebracht und den Boden bereitet um der viel viel schlimmere Krise des Klimawandels dann auch mit solchen Maßnahmen begegnen zu können.

 

[Ein wilder Jäger]

Die sind schuld, daß es jetzt ein Gesetz gibt, ja. Ansonsten hätte die Regierung halt ohne Gesetz weitergemacht. Es gibt in der Politik de facto keinerlei Widerstand gg. diese Regeln. US-Präsident Trump, der keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen hat oder ergreifen konnte, wird auch deswegen verteufelt.

 

[Malakim]

Die sind schuld, daß es jetzt ein Gesetz gibt, ja. Ansonsten hätte die Regierung halt ohne Gesetz weitergemacht. Es gibt in der Politik de facto keinerlei Widerstand gg. diese Regeln. US-Präsident Trump, der keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen hat oder ergreifen konnte, wird auch deswegen verteufelt.

Was macht Dir denn mehr Spaß?
Ohne Regeln und Widerstand die Grundrechte eingeschränkt zu bekommen oder
die Verabschiedung passender Gesetze (ebenfalls ohne nennenswerte Widerstand) die das ganze dann adeln?

Welche der beiden Vorkommnisse spricht lauter?

 

[Ein wilder Jäger]

Ich habe mir darüber noch keine Meinung gebildet. Meines Erachtens muß die Regierung die Vollmacht haben, in einer Krisensituation zu handeln. Ich erlebe allerdings, daß diese Regierung in Krisensituationen regelhaft idiotisch handelt. Wir haben ganz eindeutig die falschen Leute, und ich weiß nicht, wie wir sie jemals durch bessere ersetzen sollen. Das gerade verkündete Gesetz begrüße ich deswegen, weil es ein Paradebeispiel für die Dysfunktionalität unserer Gewaltenteilung ist. Es ist geeignet, allen vor Augen zu führen, welchen Sinn der Ruf nach dem Bundestag in einer Parteiendemokratie hat, in der die Mehrheitsparteien ihre eigenen Führer in die Regierung entsenden. Und mit dieser Formulierung spende ich den Parteien schon zu viel des Lobes, wie mir gerade auffällt. Also: in der die Führer der Mehrheitsparteien die Regierung bilden.

 

[Nachbar]

Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist ebenfalls ein Grundrecht.
Sobald Grundrechte kollidieren, was permanent passiert, ist Abwägung gefragt. Das ist seit jeher gesellschaftspolitischer Alltag.

Also: in der die Führer der Mehrheitsparteien die Regierung bilden.

Tja, irgendwer ist Boss, Chef, Vorsitzender, Häuptling oder Bauleiter. Wie wir wissen hat das einen Sinn und einen Zweck, weil nämlich bspw. die Baustelle exakt niemals fertig wird, wenn der Bauleiter keine Ansagen mehr machen darf, die den Elektrikern oder Fliesenlegern oder Dachdeckern nicht gefallen. Oder anders gesagt, aus welchem Grund leisten wir uns denn Regierungen für teuer Geld, wenn wir uns gleichzeitig so viele Hürden wie möglich wünschen, um deren effizientes Arbeiten zu behindern?
Damit rede ich keine Willkürherrschaft herbei, sondern plädiere lediglich dafür, ein vernünftiges Maß demokratischer Haltung an den Tag zu legen und Diejenigen, die für eine gewisse Zeit mit einer Verantwortung betraut sind, nicht aus einem gewohnheitsmäßigen Beissreflex heraus ständig anzugehen. Wenn man sich jemanden wählt der/die Entscheidungen trifft, weil man selbst nämlich anderes zu tun hat, dann hat man deren Entscheidungen so lange zu folgen, bis sie auf breitem Konsens ruhend als falsch bewertet werden. Ansonsten können wir hier auch die Anarchie ausrufen und jeder macht halt seinen eigenen Scheiss.

 

[Aragon70]

Gestern war ich gegen Mitternach noch mal kurz in der Stadt unterwegs und war völlig allein auf einem großen Platz. Na ja - nicht ganz allein, wenn ich die Polizei, das unbemerkt hinter mir herkam und mich auf die Maskenpflicht in der Innenstadt hinwies, mitrechne. Also habe ich mir eben in der meschenleeren Stadt die Maske aufgesetzt, bin mit beschlagener Brille weitergestolpert und muss noch von tiefer Dankbarkeit erfüllt sein, dass mich der Spaß keine 250,- EUR gekostet hat. Nein, ich bin kein Virologe, also steht mir noch nicht mal die Frage zu, ob das nicht totaler Blödsinn ist. Wer weiß, wie viele Menschen sonst gestorben wären, hätte ich die Mske nicht aufgesetzt. Ob das wieder besser wird, wenn Corona vorbei ist? Warum sollte es?

Das doch immer ein Problem von Verboten. Beim Einkaufen in einem Einkaufzentrum kann man sich auch fragen wieso es sinnvoll sein soll das man dort eine Maske trägt, aber direkt außerhalb mit einem ähnlichen Menschen Gedränge nicht. Aber solche Regeln müssen halt einfach sein.

Ich mußte gestern lachen als ich Essen holen war und auf einem Zettel stand "In 50m im Umkreis kein Verzehr erlaubt". Ich war am überlegen spasseshalber mal zu fragen ob die 50m von diesem Zettel aus gelten, von der Tür des Subways, vom Backofen, oder die Form des Innenbereichs ausschlaggebend für die Form des Radius ist. Denn der Subway war nicht kreisförmig sondern hatte eine L-Form. Also gäbe es viele Möglichkeiten das falsch zu berechnen. Und man will es ja richtig machen.

Daneben ist ein anderer Fast Food Laden, solange ich aber nicht dort drin war, weiß ich nicht ob die nicht auch ihren eigenen Radius haben. Vielleicht ist der Mc Donalds Radius 75m?

Beim nächsten Mal werde ich den Mitarbeiter fragen wie den diese Regel ausgelegt ist und um ein Stück Kreide mit Maßband bitten um den erlaubten Essens Radius einzuzeichnen

Das Beste was man in der aktuellen Situation machen kann ist alles mit Humor nehmen. Keine Maßnahme ist ja jetzt ein wirklich großes Problem.

Die Querdenker Demonstrantionen beweisen übrigens dadurch das sie demonstrieren dürfen schon das sie praktisch falsch liegen. Hätten sie recht damit das die Regierung eine DDR 2.0 mit dem Corona Virus aufbaut wären die doch längst alle weg vom Fenster. Weswegen man sie auch demonstrieren lässt eben als Beweis dafür das die Demokratie noch existiert.

 

[Popocatepetl]

Hätten sie recht damit das die Regierung eine DDR 2.0 mit dem Corona Virus aufbaut wären die doch längst alle weg vom Fenster.

kritiker als "covidioten" diffamieren und andersdenkende medial einschüchtern ist doch viel effektiver. man bedenke die macht der wiederholung...

als ob massenpsychologie im kalten krieg stehen geblieben wäre...

 

[Lupo]

Ansonsten können wir hier auch die Anarchie ausrufen und jeder macht halt seinen eigenen Scheiss.

... was aber natürlich immer dann vollkommen in Ordnung ist, wenn es sich um ökologisch-linke Zielsetzungen handelt und sich allgemein gegen den Kapitalismus richtet. Dann bekommt auch aktivste Kriminalität und Gewalttätigkeit noch den fröhlich-bunten Aufkleber "ziviler Ungehorsam" aufgeklebt.

Wo wurde eigentlich denn in Sachen Corona von den Regierungen durch die bisherige Gesetzeslage eine effiziente Arbeit behindert? Oder anders herum gefragt: Wo wurde denn überhaupt effiziente Arbeit geleistet? Und wäre effizientere Arbeit geleistet worden, wenn es die neue Gesetzeslage schon im Frühjahr gegeben hätte? Dreimal nein. Ich will mich gar nicht weiter darüber auslassen, was wir statt dessen erlebt haben. Durch das neue Gesetz wird es nur etwas bequemer, an allen bestehenden Strukturen vorbei nach Gutdünken mit von der Verfassung gar nicht vorgesehen Institutionen wie dem MP-Rat weiter zu wursteln.

Ich denke, wer an meinen Grundrechten rüttelt, sollte vor allem eines haben: eine sehr gute und nachprüfbare Erklärung dafür. Und jemandem der im auf die Finger schaut. Das Eingeständnis, dass ihm überhaupt nichts besseres einfällt, verbunden mit der Forderung nach einer Blankovollmacht reicht nicht. Das überhaupt nichts mit Demokratieverständnis zu tun.

Es gibt auch so etwas wie professionelles Krisenmanagement, dessen Verfahren und Prozesse teilweise Gesetzesrang haben und jedem, der etwa eine Firma führt, von Staats wegen aufgebürdet wird - zu Recht. Wir haben hier im Forum bereits im Frühjahr festgestellt, dass unsere Regierung nichts, aber auch gar nichts davon selbst angewendet hat, obwohl die Infrastruktur dafür vorhanden war. Es wird nicht strukturiert gearbeitet, es wird auch nicht um die beste Lösung unter Hinzuziehung aller Informationen gerungen, sondern das durchgesetzt, was die Kanzlerin in ihrem morgentlichen Kaffeesatz findet und dies mit Moralargumenten durchgeboxt.

Und am Ende stehen dann Regelungen, die bis in intimste Lebensbereiche einschneiden. Und die bußgeldbewährt bis ins kleinste und absurdeste Detail umgesetzt werden müssen. Durchgesetzt von einer Regierung, die ihre vorhandenen Möglichkeiten zu einem effektiven Management nicht mal ausnutzt, sich an keine Regeln hält, und sich jetzt mal schnell etwas juristisches zurechtbiegt, um ihr Herumgestupfel legalisiert zu bekommen.

Das Gesetz ist auch eine tolle Blaupause für die Zukunft. Wir haben ja schließlich gemäß immer noch gültiger Rhetorik auch immer noch eine Klimakatastrophe und einen dadurch verursachten und teilweise bereits ausgerufenen Notstand, der uns kriegsähnliche Anstrengungen abverlangt und der sich noch für Jahrhunderte herbeireden lässt. Was für ungeahnte Möglichkeiten bietet dann die Vorlage dieses "Volksschutzgesetzes" in den Händen einer trotteligen Trampolinspringerin einer verbotswütigen Partei als Umweltministerin? Ich will es mir gar nicht weiter ausmalen.

 

[Nachbar]

Ich frage mich gerade, Lupo, ob es in deinen Augen auf diesem Planeten überhaupt eine Regierung gibt die es richtig macht, falls ja dann welche, oder ob allein Du es bist der weiß wie's geht.

Der Klimawandel ist übrigens real, eine Form von Notstand ist angebracht, und kriegsähnliche Anstrengungen sind vonnöten. Und zwar hurtig. Aber das ist ja hier nicht das Thema.

 

[Malakim]

Ich frage mich gerade, Lupo, ob es in deinen Augen auf diesem Planeten überhaupt eine Regierung gibt die es richtig macht, falls ja dann welche, oder ob allein Du es bist der weiß wie's geht.

Es wundert mich immer das Du es irgendwie OK findest wenn eine Regierung solche weitreichenden Entscheidungen aus dem Bauch heraus fällen kann.
Jeder andere in diesem Land ist, sobald es irgendwie gefährlich wird, gesetzlich verpflichtet eine Risikoanalyse vorzulegen.

So eine Analyse fehlt.

Später dann wenn man Entscheidungen getroffen hat, wird eine Fehler und Effekt Analyse verlangt.

So eine Analyse fehlt.

Wie kann das OK sein, ganz unabhängig davon ob das gut oder schlecht läuft?

Der Klimawandel ist übrigens real, eine Form von Notstand ist angebracht, und kriegsähnliche Anstrengungen sind vonnöten. Und zwar hurtig. Aber das ist ja hier nicht das Thema.

Es gibt immer gute Gründe die Freiheit über die Klinge springen zu lassen. Ziel muß es sein diese zu erhalten und trotzdem unsere Welt zu schützen.

Schuldig macht sich jeder der da mitmacht. Ich hoffe das Du nicht eines Tages aufwachst und Dich Schuldig gemacht hast
die hart errungene Freiheit, die wir erreicht haben, zerstört zu haben.

 

[Ein wilder Jäger]

Der Klimawandel ist übrigens real, eine Form von Notstand ist angebracht, und kriegsähnliche Anstrengungen sind vonnöten. Und zwar hurtig.

Ja, das wird zur Zeit schon offen ausgesprochen. Auch die "Systemfrage" hat wieder Konjunktur.

Luisa Neubauer und Carola Rackete stellen die Systemfrage: Wer hat die Macht, Verträge zu brechen?

Projekte wie die A49 durch den Dannenröder Forst zerstören ganz legal die Lebensgrundlagen auf diesem Planeten. Aus dieser Feststellung kann es nur eine Konsequenz geben: Wir brauchen einen Systemwandel.

www.spiegel.de

Nur ein Beispiel. Der Anlaß ist vermutlich wurscht. Hauptsache Systemfrage. Ich glaube, daß Du Schwindlern auf den Leim gehst und Dich für sie zum Obst machst.

 

[Malakim]

Ich glaube, daß Du Schwindlern auf den Leim gehst und Dich für sie zum Obst machst.

Nein, zum Helfer und Mittäter.

 

[Nachbar]

Ich glaube, daß Du Schwindlern auf den Leim gehst und Dich für sie zum Obst machst.

Zu den Schwindlern gehören in diesem Fall dann alle maßgeblichen wissenschaftlichen Institutionen, aber was kann man heutzutage schon noch ausschließen, nachdem sogar die USA Fakten inzwischen offiziell abgeschafft haben. Wenn wir so weitermachen fallen wir vor die Aufklärung zurück und landen in einer postfaktischen Zeit der rein individuellen Wahrheit. Aber was soll's, ist vielleicht ganz lustig.

Und zählt der Kürbis eigentlich als Obst? Oder ist das Gemüse? Der wäre nämlich meine Wahl.

 

[Nachbar]

Nein, zum Helfer und Mittäter.

Bleib doch mal ein bisschen auf dem Teppich.

Ich lebe hier ganz friedlich vor mich hin und habe eine Meinung, mit Verlaub, sofern das noch gestattet ist. Zu dieser Meinung zählt u.a. die vollkommene Aussichtslosigkeit des Abwenden des Klimawandels. Das bekommt die Menschheit unmöglich gebacken, was sich hier genauso plastisch darstellt wie im übrigen politischen und gesellschaftlichen Raum. Insofern bin ich persönlich viel entspannter als Du anzunehmen scheinst.