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Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

Barlei

Meister vom Königlichen Gewölbe
28. November 2013
1.381



Bitte gehen sie weiter, es gibt nichts zu sehen.
 

Popocatepetl

Ritter der Sonne
27. August 2013
4.781
Angesichts der steigenden Fallzahlen kündigte Macron auch eine Verschärfung der Corona-Regeln an. Vom 21. Juli an wird im Kino oder im Theater ein negativer Corona-Test oder ein Impf- oder Genesungsnachweis notwendig. Das gilt, sobald mehr als 50 Menschen zusammenkommen. Derzeit ist ein Nachweis erst bei mehr als 1000 Menschen Pflicht. Ab August soll Macron zufolge ein Nachweis auch in Fernzügen, Bars, Restaurants, Einkaufszentren und Krankenhäusern verpflichtend sein. Hierzu müsse aber zunächst ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden.

Noch strengere Regelungen kündigte Macron für die französischen Überseegebiete La Réunion und Martinique an. Am Dienstag soll in den Gebieten der Gesundheitsnotstand ausgerufen und eine Ausgangssperre eingeführt werden.
 

Lupo

Ritter des Heiligen Andreas von Schottland
3. Oktober 2009
4.940
Zitat vom Sprecher des Bundesinnenministeriums Alter aus der Bundespressekonferenz vom 02.08.2021:

Das heißt also: Es geht hier um Personen und Personengruppen, die, auch wenn sie keinen inneren Zusammenhang haben, das Ziel eint, die staatlichen Institutionen, den Staat als solches, zu destabilisieren und zu delegitimieren. Das, was dort gemeint ist, ist von Beginn der Pandemie an immer auch wieder bei diesen Demonstrationen erkennbar. Auch bei der Hochwasserkatastrophe war das erkennbar. Da gibt es scheinbar keinen äußeren Zusammenhang, aber am Ende steht doch ein Ziel, das einzelne Akteure und einzelne Gruppen innerhalb dieser Gesamtbewegung vereint.
aus. https://reitschuster.de/post/berlin-demo-und-bundespressekonferenz-parallel-universen/

Schöner Verschwörungsmythos, den das Bundesinnenministerium da höchstpersönlich verbreitet.

So ein Schwachsinn: Als hätten die Menschen, die sich heute bei den Querdenkern finden, jahrzehntelang auf etwas wie Corona und die Flutkatastrophe gewartet, um dann den Staat zu destabilisieren und zu delegitimieren.

Aus meiner bescheidenen Sicht sind es unsere Politiker, die den Staat destabilisieren und delegitimieren, indem sie all seine funktionierenden und bewährten Prinzipien und Strukturen zerschlagen und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse seiner Bevölkerung zum dysfunktionalen Spielball ihrer realitätsfremden Ideologien machen.

Die Querdenker sind da weder Ursache noch Treiber. Sie gehen auf die Straße, weil sie den funktionierenden Rechtsstaat, in dem sie groß geworden sind, retten wollen.

Die Lage ist viel zu ernst, als dass wir irgendwelche Verschwörungsspinner und Schwurbler in Regierung und Ministerien akzeptieren könnten.
 

Malakim

Insubordinate
31. August 2004
12.179
Aber die Täter verwechseln doch ständig Ursache und Wirkung.

Es steht doch die Behauptung aufrecht das die AFD die Gesellschaftsspaltung antreibt und nicht die offensichtlichen wahren Täter. Aktion und Reaktion wird doch vertauscht wo es geht.

Gerade habe ich einen Artikel gelesen in dem mit dem Finger auf die Automobilindustrie gezeigt wird das dort Arbeitsplätze vernichtet würden ... irre man kommt nicht drauf.
 

MatScientist

Ritter vom Osten und Westen
21. März 2014
2.458
Zitat vom Sprecher des Bundesinnenministeriums Alter aus der Bundespressekonferenz vom 02.08.2021:


aus. https://reitschuster.de/post/berlin-demo-und-bundespressekonferenz-parallel-universen/

Schöner Verschwörungsmythos, den das Bundesinnenministerium da höchstpersönlich verbreitet.

So ein Schwachsinn: Als hätten die Menschen, die sich heute bei den Querdenkern finden, jahrzehntelang auf etwas wie Corona und die Flutkatastrophe gewartet, um dann den Staat zu destabilisieren und zu delegitimieren.

Aus meiner bescheidenen Sicht sind es unsere Politiker, die den Staat destabilisieren und delegitimieren, indem sie all seine funktionierenden und bewährten Prinzipien und Strukturen zerschlagen und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse seiner Bevölkerung zum dysfunktionalen Spielball ihrer realitätsfremden Ideologien machen.

Die Querdenker sind da weder Ursache noch Treiber. Sie gehen auf die Straße, weil sie den funktionierenden Rechtsstaat, in dem sie groß geworden sind, retten wollen.

Die Lage ist viel zu ernst, als dass wir irgendwelche Verschwörungsspinner und Schwurbler in Regierung und Ministerien akzeptieren könnten.
Ganz einfach: Die Täter (Bundesregierung) hat Schiss, dass ihr Kartenhaus einbricht.
 

MatScientist

Ritter vom Osten und Westen
21. März 2014
2.458
Weil die Autobahn GmbH des Bundes seine Rechnungen nicht bezahlte, legte Krögers Unternehmen die Arbeit nieder. Mitunter acht Wochen lang sorgte im Frühjahr niemand mehr für die Wartung und Instandhaltung der 2500 Brücken und Bauwerke der Bundesstraßen im Land Bremen.


Bis Mitte März hatten sich bei der Autobahn GmbH einem Medienbericht zufolge 20.000 unbearbeitete Rechnungen angestaut, von einer Summe von bis zu 1,2 Milliarden Euro war die Rede. Sein Streik habe gewirkt, sagt Kröger.



Nicht nur, dass dieser Drecksladen hier nurmehr ein Firmenkonstrukt, eine Staatssimulation mit eingebauter Demokratirsimulation ist, er zahlt nichtmal seine Rechnungen.
Wie schon bei den Masken.

Merkel hinterlässt nach 16 Jahren Terrorregime einen kaputten Scheißhaufen. Bravo!
 

Barlei

Meister vom Königlichen Gewölbe
28. November 2013
1.381

Durch Querdenker scheint die Demokratie in Gefahr.
Terror und Gewalt droht durch diese "Bewegung".
 

Ein wilder Jäger

Barbarisches Relikt
Teammitglied
18. November 2007
19.043
So funktioniert das nicht. Die Regeln werden ein wenig gedehnt und gebeugt oder bestenfalls nur je nach Ziel ausgelegt. Da läßt man dann auf der einen Demonstration fünfe gerade sein und auf der anderen werden die Jungs ein bißchen ruppig, muß ja nicht in den Nachrichten kommen, wenn das Fernsehen die Betroffenen nicht so mag. (Und wenn man auf der falschen Demo ein bißchen ruppig wird, also auf einer von denen, wo man alles Zeug knapp vor Servorüstung trägt, weil es nötig ist, dann hat man hinterher eben eine Hetzkampagne, einen Untersuchungsausschuß und ein Verfahren am Hals.)
 

Malakim

Insubordinate
31. August 2004
12.179
In Berlin sind sie doch an der Macht.

Genau und darum konnte man auch schöne Bilder sehen wie viele Leute verhaftet wurden.
Sind diese Menschen erstmal im Kanzleramt wird der Weg zum abholen anders Denkender kurz sein.

So öffentlich wie bereits jetzt antidemokratisch und totalitär gedacht und argumentiert wird kann das dann nicht mehr lange dauern denke ich.
 

Ein wilder Jäger

Barbarisches Relikt
Teammitglied
18. November 2007
19.043
Bis jetzt läuft es super ohne Abholen, einfach mit Diffamierung, Canceling, Drohung mit der Entfernung aus dem Dienst, Ausschluß von Ausschreibungen, Boykott und Framing. Die werden schon darauf achten, daß nichts ihren empfindlichen demokratischen Geruchssinn stört. Man wird halt zunehmend weniger noch dürfen.
 

MatScientist

Ritter vom Osten und Westen
21. März 2014
2.458
"Wenn man sich die Lügen über die Intensivbetten anschaut

und jetzt solche Ideen aufkommen, dann könnte man glauben, das man von Kriminellen regiert wird."

Ich meine ja. Aber die Politik hat vorgesorgt und sich im Strafgesetzbuch (StGB § 129 Bildung krimineller Vereinigungen) bereits vorab vor Strafverfolgung geschützt. Noch Fragen?

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1.
wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat
 
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