Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

[Barlei]

Prüffall Karlsruhe: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

Das Bundesverfassungsgericht zählt noch immer zu den angesehensten Institutionen in Deutschland. Doch fragwürdige Urteile und politische Verbandelungen lassen das Ansehen der Karlsruher Richter bröckeln. Es ist Zeit, einmal die Frage zu stellen: Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?

jungefreiheit.de

Bitte gehen sie weiter, es gibt nichts zu sehen.

 

[Barlei]

Es geht nicht um COVID-19 – Es geht um Kontrolle und die Zerstörung von Freiheit und Demokratie

Glauben Sie eigentlich den Doomsday-Schwätzern, deren Modelle wieder Welle nach Wellr für das Spätjahr berechnen? Denen, die die Sterbeapokalypse an die Wand malen, wenn, ja wenn nicht durchgeimpft…

sciencefiles.org

 

[Popocatepetl]

Angesichts der steigenden Fallzahlen kündigte Macron auch eine Verschärfung der Corona-Regeln an. Vom 21. Juli an wird im Kino oder im Theater ein negativer Corona-Test oder ein Impf- oder Genesungsnachweis notwendig. Das gilt, sobald mehr als 50 Menschen zusammenkommen. Derzeit ist ein Nachweis erst bei mehr als 1000 Menschen Pflicht. Ab August soll Macron zufolge ein Nachweis auch in Fernzügen, Bars, Restaurants, Einkaufszentren und Krankenhäusern verpflichtend sein. Hierzu müsse aber zunächst ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden.

Noch strengere Regelungen kündigte Macron für die französischen Überseegebiete La Réunion und Martinique an. Am Dienstag soll in den Gebieten der Gesundheitsnotstand ausgerufen und eine Ausgangssperre eingeführt werden.

Aktuelle Nachrichten aus Europa

Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

www.tagesschau.de

 

[Barlei]

Spanien-Urlauber: Voll Geimpfter löst Quarantäne-Kette aus - WELT

Ein Hamburger hatte sich nach seiner Rückkehr aus Spanien in zwei Lokalen aufgehalten und und wurde später mit Krankheitssymptomen positiv auf eine Corona-Infektion getestet. Müssen nun auch geimpfte Reisende aus Risikogebieten immer in Quarantäne?

www.welt.de

 

[MatScientist]

 

[Popocatepetl]

https://twitter.com/i/web/status/1419575916540399618

 

[Lupo]

Zitat vom Sprecher des Bundesinnenministeriums Alter aus der Bundespressekonferenz vom 02.08.2021:

Das heißt also: Es geht hier um Personen und Personengruppen, die, auch wenn sie keinen inneren Zusammenhang haben, das Ziel eint, die staatlichen Institutionen, den Staat als solches, zu destabilisieren und zu delegitimieren. Das, was dort gemeint ist, ist von Beginn der Pandemie an immer auch wieder bei diesen Demonstrationen erkennbar. Auch bei der Hochwasserkatastrophe war das erkennbar. Da gibt es scheinbar keinen äußeren Zusammenhang, aber am Ende steht doch ein Ziel, das einzelne Akteure und einzelne Gruppen innerhalb dieser Gesamtbewegung vereint.

aus. https://reitschuster.de/post/berlin-demo-und-bundespressekonferenz-parallel-universen/

Schöner Verschwörungsmythos, den das Bundesinnenministerium da höchstpersönlich verbreitet.

So ein Schwachsinn: Als hätten die Menschen, die sich heute bei den Querdenkern finden, jahrzehntelang auf etwas wie Corona und die Flutkatastrophe gewartet, um dann den Staat zu destabilisieren und zu delegitimieren.

Aus meiner bescheidenen Sicht sind es unsere Politiker, die den Staat destabilisieren und delegitimieren, indem sie all seine funktionierenden und bewährten Prinzipien und Strukturen zerschlagen und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse seiner Bevölkerung zum dysfunktionalen Spielball ihrer realitätsfremden Ideologien machen.

Die Querdenker sind da weder Ursache noch Treiber. Sie gehen auf die Straße, weil sie den funktionierenden Rechtsstaat, in dem sie groß geworden sind, retten wollen.

Die Lage ist viel zu ernst, als dass wir irgendwelche Verschwörungsspinner und Schwurbler in Regierung und Ministerien akzeptieren könnten.

 

[Malakim]

Aber die Täter verwechseln doch ständig Ursache und Wirkung.

Es steht doch die Behauptung aufrecht das die AFD die Gesellschaftsspaltung antreibt und nicht die offensichtlichen wahren Täter. Aktion und Reaktion wird doch vertauscht wo es geht.

Gerade habe ich einen Artikel gelesen in dem mit dem Finger auf die Automobilindustrie gezeigt wird das dort Arbeitsplätze vernichtet würden ... irre man kommt nicht drauf.

 

[MatScientist]

Zitat vom Sprecher des Bundesinnenministeriums Alter aus der Bundespressekonferenz vom 02.08.2021:


aus. https://reitschuster.de/post/berlin-demo-und-bundespressekonferenz-parallel-universen/

Schöner Verschwörungsmythos, den das Bundesinnenministerium da höchstpersönlich verbreitet.

So ein Schwachsinn: Als hätten die Menschen, die sich heute bei den Querdenkern finden, jahrzehntelang auf etwas wie Corona und die Flutkatastrophe gewartet, um dann den Staat zu destabilisieren und zu delegitimieren.

Aus meiner bescheidenen Sicht sind es unsere Politiker, die den Staat destabilisieren und delegitimieren, indem sie all seine funktionierenden und bewährten Prinzipien und Strukturen zerschlagen und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse seiner Bevölkerung zum dysfunktionalen Spielball ihrer realitätsfremden Ideologien machen.

Die Querdenker sind da weder Ursache noch Treiber. Sie gehen auf die Straße, weil sie den funktionierenden Rechtsstaat, in dem sie groß geworden sind, retten wollen.

Die Lage ist viel zu ernst, als dass wir irgendwelche Verschwörungsspinner und Schwurbler in Regierung und Ministerien akzeptieren könnten.

Ganz einfach: Die Täter (Bundesregierung) hat Schiss, dass ihr Kartenhaus einbricht.

 

[MatScientist]

Weil die Autobahn GmbH des Bundes seine Rechnungen nicht bezahlte, legte Krögers Unternehmen die Arbeit nieder. Mitunter acht Wochen lang sorgte im Frühjahr niemand mehr für die Wartung und Instandhaltung der 2500 Brücken und Bauwerke der Bundesstraßen im Land Bremen.


Bis Mitte März hatten sich bei der Autobahn GmbH einem Medienbericht zufolge 20.000 unbearbeitete Rechnungen angestaut, von einer Summe von bis zu 1,2 Milliarden Euro war die Rede. Sein Streik habe gewirkt, sagt Kröger.

Autobahn GmbH: Erste Bilanz der zentralen Verwaltung

Seit Jahresbeginn werden Deutschlands Autobahnen zentral verwaltet. Eine einheitliche Steuerung sollte die veralteten Prozesse vereinfachen. Doch an einigen Stellen ruckelt es noch gewaltig.

m.faz.net

Nicht nur, dass dieser Drecksladen hier nurmehr ein Firmenkonstrukt, eine Staatssimulation mit eingebauter Demokratirsimulation ist, er zahlt nichtmal seine Rechnungen.
Wie schon bei den Masken.

Merkel hinterlässt nach 16 Jahren Terrorregime einen kaputten Scheißhaufen. Bravo!

 

[Barlei]

Querdenker: Antisemitismusbeauftragter warnt vor Terrorismus - WELT

Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte Michael Blume warnt vor Gewalt und Terrorismus durch Querdenker und wirft der Politik einen naiven Umgang mit ihnen vor. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert er wegen Wissenschaftsleugnung scharf.

www.welt.de

Durch Querdenker scheint die Demokratie in Gefahr.
Terror und Gewalt droht durch diese "Bewegung".

 

[Malakim]

Durch Querdenker scheint die Demokratie in Gefahr.
Terror und Gewalt droht durch diese "Bewegung".

Nicht mehr lange und man wird nicht nur gezielt auf Demonstrationen festgenommen sondern einfach abgeholt.

 

[Ein wilder Jäger]

So funktioniert das nicht. Die Regeln werden ein wenig gedehnt und gebeugt oder bestenfalls nur je nach Ziel ausgelegt. Da läßt man dann auf der einen Demonstration fünfe gerade sein und auf der anderen werden die Jungs ein bißchen ruppig, muß ja nicht in den Nachrichten kommen, wenn das Fernsehen die Betroffenen nicht so mag. (Und wenn man auf der falschen Demo ein bißchen ruppig wird, also auf einer von denen, wo man alles Zeug knapp vor Servorüstung trägt, weil es nötig ist, dann hat man hinterher eben eine Hetzkampagne, einen Untersuchungsausschuß und ein Verfahren am Hals.)

 

[Malakim]

Ja das ist so weil diese Leute noch nicht an der Macht sind.

 

[Ein wilder Jäger]

In Berlin sind sie doch an der Macht.

 

[Malakim]

In Berlin sind sie doch an der Macht.

Genau und darum konnte man auch schöne Bilder sehen wie viele Leute verhaftet wurden.
Sind diese Menschen erstmal im Kanzleramt wird der Weg zum abholen anders Denkender kurz sein.

So öffentlich wie bereits jetzt antidemokratisch und totalitär gedacht und argumentiert wird kann das dann nicht mehr lange dauern denke ich.

 

[Ein wilder Jäger]

Bis jetzt läuft es super ohne Abholen, einfach mit Diffamierung, Canceling, Drohung mit der Entfernung aus dem Dienst, Ausschluß von Ausschreibungen, Boykott und Framing. Die werden schon darauf achten, daß nichts ihren empfindlichen demokratischen Geruchssinn stört. Man wird halt zunehmend weniger noch dürfen.

 

[MatScientist]

"Wenn man sich die Lügen über die Intensivbetten anschaut

und jetzt solche Ideen aufkommen, dann könnte man glauben, das man von Kriminellen regiert wird."

Ich meine ja. Aber die Politik hat vorgesorgt und sich im Strafgesetzbuch (StGB § 129 Bildung krimineller Vereinigungen) bereits vorab vor Strafverfolgung geschützt. Noch Fragen?

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1.
wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat

 

[Barlei]

Die EU-Kommission will ein umfassendes Vermögensregister aller Bürger erstellen – Geld und mehr

norberthaering.de

Ein Vermögensregister aller EU Bürger ....... Gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung.

Na das wurde ja Zeit.

 

[Barlei]

https://twitter.com/i/web/status/1423509870733561859