Barlei
Großer Auserwählter
- 28. November 2013
- 1.699
Ja mei, so wars unter Mao Merkel ja nicht nur während Corona, sondern 16 Jahre lang![]()
Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte
Jetzt kommt ans Licht, wie Kanzlerin Merkel seinerzeit die Berichterstattung willfähriger Medien zu ihren Corona-Lockdowns lenkte. Ein Bundestags-Gutachten fällt ein eindeutiges Urteil.jungefreiheit.de
Gibt es unsere Demokratie überhaupt noch?
Heute noch keine Tagesschau gesehen ....... läuft das da?
Egal. Krass was alles abgeht zur Zeit.
Die Berliner Wahlwiederholung am 12. Februar kann wie geplant stattfinden. Eine einstweilige Anordnung gegen die Durchführung der Wahl und eine mögliche Verschiebung des Termins hat das Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Das haben die Richter des zweiten Senats bereits am 25. Januar entschieden, wie aus einem Schriftsatz hervorgeht, der dem Tagesspiegel vorliegt.
Die Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht inzwischen veröffentlicht. Eine Urteilsbegründung ist noch nicht öffentlich.
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Berlin-Wahl kann stattfinden: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Wahlwiederholung ab
Die Karlsruher Richter lassen die Wahl am 12. Februar stattfinden. Über die Verfassungsbeschwerde selbst wird in den kommenden Monaten vom Bundesverfassungsgericht aber weiterverhandelt.www.tagesspiegel.de
Die "Demokratie" ist in Gefahr, wenn die im Amt sitzenden Politiker, gar nicht gewählt wurden....